Meta Aktie: Neues Ungemach aus Deutschland?

Die deutschen Pläne für eine sogenannte Digitalabgabe nehmen konkretere Formen an und könnten für Internetriesen wie Meta erhebliche finanzielle Einschnitte bedeuten. Während der Konzern an Produktneuerungen wie Nutzernamen für WhatsApp feilt, braut sich in Berlin möglicherweise steuerlicher Gegenwind zusammen. Doch was steckt genau dahinter und wie reagieren die Märkte?

Der "Plattform-Soli": Berlins Griff nach den Tech-Milliarden

Im Zentrum der Überlegungen steht Kultur- und Medienstaatsminister Wolfram Weimer, der eine neue Abgabe für umsatzstarke Plattformbetreiber auf den Weg bringen will. Im Gespräch ist ein Satz von stolzen zehn Prozent, der beispielsweise auf Erlöse aus Onlinewerbung erhoben werden könnte. Weimer bezeichnet einen solchen Beitrag als "moderat und legitim". Diese Initiative zielt direkt auf Konzerne wie Meta und Google, die Medieninhalte nutzen, ohne dafür bisher in dieser Form zur Kasse gebeten zu werden.

Als Vorbild dient das Nachbarland Österreich. Dort müssen große Online-Plattformen bereits seit dem Jahr 2020 fünf Prozent ihrer Einkünfte aus der Werbevermarktung abführen. Die Idee eines deutschen "Plattform-Soli" ist also nicht gänzlich neu. Es geht aber nicht nur um journalistische Erzeugnisse, sondern auch um kulturelle Inhalte, die über die Plattformen verbreitet werden.

Warum jetzt dieser Vorstoß?

Die Argumente für eine solche Abgabe sind vielschichtig. Weimer betont, Deutschland mache sich in bedenklicher Weise von der technologischen Infrastruktur amerikanischer Konzerne abhängig. Zudem wird den Tech-Riesen eine "geschickte Steuervermeidung" vorgeworfen, die als unsolidarisch empfunden werde und zu Konflikten mit nationalen und europäischen Behörden führe. Man sieht bereits monopolähnliche Strukturen, die die Medienvielfalt gefährden könnten. Es müsse sich dringend etwas ändern, so der Tenor. Endkunden sollen von der Abgabe übrigens nicht direkt betroffen sein; vielmehr sollen die "gewaltigen Margen" der Konzerne etwas sinken und der Wettbewerb gestärkt werden.

Die Presseverleger begrüßen grundsätzlich den Vorstoß, die Plattformmonopole stärker in die Pflicht zu nehmen. Sie fordern jedoch, dass die Einnahmen aus einer solchen Steuer nicht einfach im Bundeshaushalt versickern, sondern unmittelbar zur Unterstützung redaktioneller Medien verwendet werden. Schließlich sei deren Wirtschaftlichkeit durch eben jene internationalen Technologieplattformen massiv angegriffen.

Wie geht es weiter – und was macht die Aktie?

Laut Weimer wird nun eine Gesetzesvorlage ausgearbeitet, die anschließend mit den betroffenen Akteuren und im Parlament diskutiert werden soll. Parallel dazu suche er das Gespräch mit den Plattformbetreibern auf Spitzenebene, um alternative Lösungen auszuloten. Er sieht eine potenziell große Einigkeit zwischen den großen politischen Parteien, um Google und Co. endlich stärker zu fordern.

An der Börse sorgten diese Nachrichten bisher für vergleichsweise wenig Aufregung. Die Meta-Aktie zeigte sich von den deutschen Plänen weitestgehend unbeeindruckt und notierte an der NASDAQ zeitweise mit einem leichten Plus von 0,46 Prozent bei 646,53 US-Dollar. Kein Wunder, denn ob und in welcher Form eine solche Abgabe tatsächlich kommt, steht noch in den Sternen.

Und sonst so bei Meta?

Abseits der politischen Diskussionen in Deutschland arbeitet Meta natürlich weiter an seinen Produkten. So wurde jüngst bekannt, dass der zu Meta gehörende Messenger-Dienst WhatsApp künftig auf Nutzernamen setzen will. Dies würde es erlauben, Kontakte zu finden, ohne direkt die Telefonnummer austauschen zu müssen. Ein Schritt, der die Privatsphäre der Nutzer stärken könnte und zeigt, dass der Konzern auch auf Produktebene nach stetiger Weiterentwicklung strebt. Ob solche Innovationen jedoch ausreichen, um mögliche neue Steuerlasten spielend zu kompensieren, bleibt eine der vielen spannenden Fragen für die Zukunft.

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